Auftakt für den Rat Söhlde im Grundschul-Ambiente / Grüne nehmen ihr Mandat nicht an

Söhlde (sky). Wenn man nach den Fotos geht, ist der Söhlder Rat sicher mit Abstand der kinderfreundlichste. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung in der Grundschule Söhlde erstmal die Gesichter ablichten, Bürgermeister Reiner Bender sieht mit einem Blick das richtige Hintergrundmotiv: ein Kinderbild nach Motiven des amerikanischen Pop-Art Künstlers James Rizzi, so kommen die Grundschüler in Söhlde gleich zweimal zu Ehren: als kreative Kräfte, und weil das höchste Söhlder Gremium in ihrem Musiksaal tagte.

Und dort sah es aus wie in einem Miniparlament, als die 19 von 21 möglichen Ratsherren auf dem kindgerechten Mobiliar Platz nahm. Der 21. fehlt auf Dauer, weil der Grünenkandidat sein Mandat nicht wahrnimmt. Nummer 20 ist Söhldes Schulleiter Uwe Meinhardt, der an diesem Abend einen anderen Termin wahrnahm. „Ist leider nicht zu ändern“, kommentierte Bender knapp und schlug vor, mit den Fraktionsvorsitzenden die nächsten Ratstermine gemeinsam abzustimmen.

Überhaupt gestaltete Bender die Sitzung unter Leitung der neuen Ratsvorsitzenden Stefanie Uhlig (SPD) eigentlich auch sehr kinderfreundlich. Er nahm sich Zeit, die einzelnen Verfahren – vor allem den sieben Neulingen – zu erläutern. Bender machte deutlich, dass neue Änderungen im niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht das Ziel haben, die Lokalparlamente mit mehr Möglichkeiten auszustatten. Gut gelaunt startete der neue Rat in seine Fünf-Jahre-Saison wie derzeit überall üblich mit der Vergabe der Aufgaben. Neben dem Verwaltungsausschuss beschränkt sich der Rat auf drei Hauptausschüsse, die von den Gruppen SPD mit Fraktionssprecher Michael Grajetzky und Gruppensprecher für CDU/UWG Martin Lutter im Verhältnis vier zu drei Sitze aufteilt.

Verwaltungsausschuss (VA): dreimal SPD mit Michael Grajetzky, Günter Pache und Dirk Arnecke und dreimal CDU/UWG mit Martin Lutter, Armin Beckmann und Marc Aumann plus als siebter Bürgermeister Reiner Bender. Aus dem vertraulichen Gremium VA werden auch die Bürgermeistervertreter gewählt: Marc Aumann (SPD) und Günter Pache (CDU).

Bau- und Planungsausschuss: SPD – Rolf Hartmann (Vorsitz), Torsten Busch, Werner Büto, Klaus Krudewig; CDU/UWG Thomas Bruns, Armin Beckmann und Sascha Rüegg.

Ausschuss zur Förderung der Vereine und Verbände und gemeindliche Einrichtungen: SPD – Klaus Krudewig (Vorsitz), Arthur Rienas, Torsten Busch, Rolf Hartmann; CDU/UWG – Barbara Schötz-Hofer, Bernd-Henning Reupke, Martin Lutter.

Schule, Bildung und Kultur: SPD – Carola Nitsche, Günter Pache, Michael Grajetzky, Arthur Rienas; CDU – Armin Beckmann (Vorsitz), Uwe Meinhardt, Gero Heumann.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 12. November 2011)

Neuer Gemeinderat in Harsum aus CDU, SPD, Bündnis, Grüne, UWG reduziert Zahl der Ausschüsse / „Gute Zusammenarbeit“

Harsum (rek). Nicht nur Personalwahlen, sondern auch inhaltliche Entscheidungen: In der konstituierenden Sitzung des Harsumer Gemeinderates nach der Kommunalwahl haben die 29 Mitglieder gleich eine Rosskur für die Fachausschüsse beschlossen: Wie auch schon in anderen Gemeinden üblich, werden die Gremien von vier auf drei reduziert.

In geheimer Abstimmung setzte sich der gemeinsam befürwortete Antrag von Grüne, SPD und Bündnis mit 17 Ja-Stimmen gegen 12 Nein-Stimmen durch. Die Befürworter der Verschlankung setzen auf effektivere inhaltliche Arbeit, straffere Diskussionen, größere Disziplin und auch sinnvolle Einsparungen in der Gemeindekasse, weil weniger Sitzungsgelder anfallen.Die CDU hatte für die Aufteilung in vier Ausschüsse plädiert – so wie in der Vergangenheit auch – , weil sie in den „Mammutausschüssen eine volle thematische Überfrachtung“ (Kaune) befürchtet.

Ansonsten startete der um zwei Sitze reduzierte Gemeinderat mit großer Einigkeit in die neue Wahlperiode und fällte seine Personalentscheidungen größtenteils einstimmig. Gegenseitig bestätigten sich die Fraktionschefs und Sprecher der fünf vertretenden Parteien, dass sie auch in den kommenden fünf Jahren auf gute Zusammenarbeit im Sinne der Gemeinde Harsum setzten. Bürgermeister Kemnah unterstrich dieses Vorhaben mit einem persönlichen Handschlag für jedes Ratsmitglied.

Während die drei Fachausschüsse grundsätzlich Beschlüsse dem Rat nur empfehlen können, darf der Verwaltungsausschuss Entscheidungen nicht nur vorbereiten, sondern teilweise auch selbst darüber abstimmen. Der neue Verwaltungsausschuss besteht nun unter dem Vorsitz von Bürgermeister Gundolf Kemnah aus sechs Mitgliedern: Für die CDU gehören dem Gremium Reimund Kaune, Ellen Krone und Heinrich Machtens an, die SPD ist durch Marc Ehrig und Sabine Gentemann vertreten, Josef Stuke ist vom Bündnis abgeordnet und als beratendes Mitglied nimmt Jürgen Sander von den Grünen teil.

Auch in den kommenden fünf Jahren leitet Dr. Karl-Heinz Wirries als wiedergewählter Ratsvorsitzender wieder die Gemeinderatssitzungen. Zur ersten Stellvertreterin für den hauptamtlichen Gemeindebürgermeister Gundolf Kemnah ist erneut Ellen Krone (Asel) wiedergewählt worden, zum zweiten Stellvertreter ernannte der Rat zum dritten Mal in Folge Marc Ehrig (Harsum).

l Finanzausschuss: Vorsitzende Ursula Kanne, Andreas Rasch, Karl-Heinz Wirries (alle CDU), Birgit Beulen, Ulrich Gentemann (beide SPD), Alfred Feise (Bündnis), Volker Lipecki (Grüne).

l Bau- und Umweltausschuss: Vorsitzender Karl Pabst, Walter Müller (beide SPD), Friedrich Steinmann, Andreas Steinmann-Lüders, Konrad Brönneke (alle CDU), Christian Bumiller (Bündnis), Volker Lipecki (Grüne).

l Sozial-, Jugend- und Schulausschuss: Vorsitzender Thomas Kollakowski, Peter-Michael Engelhardt, Heinrich Ballauf (alle CDU), Burkhard Kallmeyer, Birgit Beulen (beide SPD), Elisabeth König (Bündnis), Jürgen Sander (Grüne).

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Gemeideerates stand auf Antrag des Bündnisses noch die Zukunft um das Harsumer Grundstück am „Morgenstern“, auf dem entweder Parkplätze entstehen oder Arbeitsplätze verlagert werden sollen (diese Zeitung berichtete). Der Rat vertagte das strittige Thema, um nicht im Hau-Ruck-Verfahren ohne vorherige Beratung entscheiden zu müssen.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 12. November 2011)

Nordstemmer Gemeinderat kommt zu erster Sitzung zusammen und verteilt viele Posten

Nordstemmen (skn). Die Posten sind verteilt, die Strukturen für die politische Arbeit geschaffen. Der Nordstemmer Gemeinderat hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend die Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Nun kann sich das Gremium der „Vielzahl von Aufgaben und Herausforderungen“ widmen, wie es der neue Ratsvorsitzende Ralph Wieduwilt (SPD) in seiner Antrittsrede formulierte.

In der Sitzung wurde nicht nur der neue Gemeindebürgermeister Norbert Pallentin vereidigt. Auch seine beiden ehrenamtlichen Stellvertreter, die ihn bei repräsentativen Aufgaben unterstützen, wurden gewählt. Es sind Dr. Cornelia Ott (SPD) und Cornelia Nagel (CDU).

Pallentin wird sich mit wechselnden Mehrheiten abfinden müssen. Wie bereits im Vorfeld angekündigt, bildet sich im neuen Rat nur eine Gruppe: Und zwar aus den drei grünen Ratsmitgliedern und dem SPD-Abtrünnigen Dietmar Rebmann.

Der 51-Jährige saß in den vergangenen Jahren dem Rat vor, hatte sich aber zum Ende der vergangenen Wahlperiode mit seinen Genossen im Streit um die Zukunft der Grundschule Adensen überworfen. Sein Nachfolger Wieduwilt ist Neuling im Rat und Vorsitzender des Gemeindeverbands der SPD. Sein Vertreter ist Markus Dierks (CDU).

„Der Umgang miteinander war auch in hitzigen Diskussionen von Fairness und Sachlichkeit geprägt“, sagte Wieduwilt mit Blick auf die vergangene Wahlperiode. Diese Tradition solle der Rat auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Und tatsächlich war zumindest die Auftaktsitzung weitgehend von Harmonie geprägt.

Nur als es um die Vergrößerung der Ausschüsse ging, waren sich die Kommunalpolitiker nicht einig. Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) hatte eine solche Veränderung beantragt, damit ihre Fraktion auch jeweils einen Ausschuss-Sitz bekommen kann. Cornelia Ott sprach sich für die SPD-Fraktion dagegen aus.

Sie kann nach eigenen Angaben die Argumentation nicht nachvollziehen, dass dadurch eine Minderheit geschützt werde. „Dann sind wir hier alle eine Minderheit. Wir haben alle keine Mehrheit. Die Argumentation ist sehr schräg.“ Mit Unterstützung der Grünen und Teilen der CDU-Fraktion wurde die Vergrößerung der Ausschüsse aber letztendlich beschlossen.

Bei der Anzahl der Ausschüsse gibt es keine Veränderungen, wohl aber bei deren Bezeichnung. Hier wollte der Rat mehrheitlich Akzente setzen durch die Erweiterung der Namen. So wurde auf Anregung der SPD der Finanzausschuss zum Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Marketing umgetauft. Die Grünen setzten sich mit ihrem Antrag durch, den Fachausschuss für Freizeit, Kultur, Jugend und Soziales um das Themenfeld Demographie zu erweitern.

Zum Vorsitzenden des nun erweiterten Finanzausschusses wurde Gerald Ludewig (SPD) bestimmt. Dem Ausschuss für Freizeit, Kultur, Jugend, Soziales und Demographie sitzt Bernhard Flegel (CDU) vor. Zum Vorsitzenden des Ausschusses für Planung, Bau, Umwelt und Sicherheit wurde Jens Pape (CDU) bestimmt. Vorsitzende des Schulausschusses ist Heike Wälter (SPD).

Außerdem wählte der Rat Hans-Jürgen Pompetzki zum neuen Ortsvorsteher von Hallerburg als Nachfolger von Dietmar Rebmann. Der 64-jährige Pompetzki war zuvor in einer Bürgerversammlung von den Hallerburgern auserkoren worden.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 12. November 2011)

Katrin Brandes und Heinz-Jürgen Ahrberg sind Baddeckenstedts stellvertretende Bürgermeister

Baddeckenstedt (mv). Die neue Wahlperiode des Samtgemeinderates Baddeckenstedt, in dem die SPD-Fraktion mit einer absoluten Mehrheit den Ton angibt, hat gleich mit zwei geheimen Wahlen begonnen. Auf Antrag des Bürgerforums, das neu in dem Gremium vertreten ist, wurden die stellvertretenden Bürgermeister per Stimmzettel gewählt. Das Ergebnis fiel deutlich aus: Katrin Brandes (SPD) erhielt bei zwei Enthaltungen 24 Ja- und eine Nein-Stimme. Für Heinz-Jürgen Ahrberg (CDU) wurden 24 Ja- und drei Nein-Stimmen notiert. Beide sind neu im Amt. Sie lösen die bisherigen stellvertretenden Bürgermeister Ernst Heilmann (siehe nebenstehender Bericht) und Ernst-August Bode ab.

Zuvor hatten die Abgeordneten Katrin Brandes einstimmig zur Ratsvorsitzenden gewählt. Stellvertreter sind Henning König (CDU) und Heinz Heusmann (SPD). Stephan Grenz führt die SPD-Fraktion als Vorsitzender an. Reinhard Päsler ist sein Stellvertreter. Chef der CDU-Fraktion ist Ernst-August Bode. Als Stellvertreter fungiert Henning König. Sprecher des Bürgerforums im Baddeckenstedter Samtgemeinderat ist Hans-Heinrich Wolf.

Außerdem mussten in der konstituierenden Sitzung eine Reihe an Ausschüssen besetzt werden. Sie setzen sich künftig wie folgt zusammen:

Samtgemeindeausschuss, SPD: Katrin Brandes, Stephan Grenz, Walter Beims, Friedhelm Vree, Reinhard Päsler, CDU: Heinz-Jürgen Ahrberg, Ernst-August Bode, Henning König, Bürgerforum: Hans-Heinrich Wolf (Grundmandat).

Bau- Umwelt- und Feuerschutzausschuss, SPD: Gerd Mielicki, Marc Werner, Jürgen Karbstein, Detlef Biehl, Reinhard Päsler (Vorsitzender), CDU: Hans-Joachim Bruer (Stellverteter), Peter Spötter, Gerd Nölcke, Bürgerforum: Hans-Heinrich Wolf.

Schul- und Kulturausschuss, SPD: Karin Becker (Vorsitzende), Dietmar Barsch, Friedhelm Vree, Michael Tempel, Heinz Heusmann, CDU: Norbert Löhr (Stellvertreter), Thomas Fürbaß, Wolfgang Kanowski, Bürgerforum: Reinhard Hartung.

Kindertagesstättenausschuss, SPD: Katrin Brandes (Stellvertreterin), Walter Beims, Marc Werner, Rolf Triebel, Karin Becker, CDU: Thomas Fürbaß (Vorsitzender), Norbert Löhr, Hans-Joachim Bruer, Bürgerforum: Hans-Heinrich Wolf, Linke: Reiner Beltau (Grundmandat).

Personalausschuss, SPD: Rolf Triebel (Vorsitzender), Heinz Heusmann, Dietmar Barsch, CDU: Henning König (Stellvertreter) und Heinz-Jürgen Ahrberg.

Konsultationsausschuss Abwasserbeseitigung, SPD: Walter Beims (Stellvertreter), Friedhelm Vree, Detlef Biehl, CDU: Ernst-August Bode (Vorsitzender) und Heinz-Jürgen Ahrberg.

Mit einem Antrag der Linken werden sich zunächst die Fraktionen beschäftigen. Dabei geht es um die künftige Bezeichnung des Schul- und Kulturausschusses, der um den Bereich Sozial erweitert werden soll. „Viele Samt- und Einheitsgemeinden verfügen über einen Ausschuss, der für soziale Belange zuständig ist. Auch die Samtgemeinde Baddeckenstedt könnte einen Ausschuss in diesem Sinne erweitern, um für die Bürger eine erkennbare Anlaufstelle für alle sozialen Anliegen in der Kompetenz der Samtgemeinde zu schaffen“, heißt es in der Begründung des Antrags, den Linken-Ratsherr Reiner Beltau in der konstituierenden Sitzung des Samtgemeinderates einbrachte.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 10. November 2011)

Sitz im Verwaltungsausschuss zugestanden – sonst hätte Los entschieden / Einmütigkeit bei Personalentscheidungen

Giesen (tw). Der Rat der Gemeinde Giesen ist mit großer Einigkeit in die neue Wahlperiode gestartet: Josef-Theodor Möller (CDU) wurde als Ratsvorsitzender ebenso einstimmig gewählt wie die beiden gleichberechtigten Vertreter von Bürgermeister Andreas Lücke: Andreas Langer (CDU) und Helmut Meyer (SPD). Langer und Meyer führen außerdem ihre jeweilige Fraktion als Vorsitzende an.

Ein Wunsch des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Lars Hampel, wurde schließlich auch einmütig erfüllt: Er hatte beantragt, den Grünen im wichtigen Verwaltungsausschuss (VA) einen von sechs Sitzen zu überlassen, die nebem dem festen Sitz des Bürgermeisters aus den Reihen des Rates zu vergeben sind. Die Sitze werden nach dem System Hare/Niemeyer gemäß den Proportionen der Ratsfraktionen vergeben. Nach diesem Verfahren hätte die CDU auf jeden Fall drei und die SPD zwei VA-Mitglieder gestellt – und das Los hätte entscheiden müssen, ob der sechste Sitz an die SPD oder an die Grünen geht. Hampel bat darum, auf den Losentscheid zu verzichten und den Grünen den Sitz zuzugestehen. „Der Verwaltungsausschuss soll ja auch die Zusammensetzung des Rates widerspiegeln“, gab Hampel zu bedenken. „Wir würden uns der Verantwortung gern stellen, dort mitzuarbeiten.“

Die SPD habe lange und kontrovers darüber diskutiert, entgegnete der SPD-Fraktionschef Helmut Meyer – und sich dann entschlossen, zugunsten der Grünen auf einen möglichen dritten Sitz im VA zu verzichten. Auch die CDU hatte nichts dagegen.

Die Christdemokraten rückten indessen von ihrem ursprünglichen Plan ab, sechs Fachausschüsse einzurichten. Deren Zahl soll nun auf fünf beschränkt bleiben. Folgende Ausschüsse werden künftig die Entscheidungen des Ratsplenums vorbereiten: 1. Ausschuss für Finanzen und Gemeindeentwicklung (Vorsitzender Heinz-Jürgen Marheineke, CDU), 2. Bauausschuss (Bernhard Eggers, SPD), 3. Ausschuss für Familie, Soziales und Jugend (Iris Siekiera, SPD), 4. Ausschuss für Schule, Kultur und Sport (Josef-Theodor Möller, CDU), 5. Ausschuss für Umwelt und Feuerschutz (Thomas Dittrich, CDU).

Mit ihrem Antrag, Entscheidungskompetenzen aus dem Verwaltungsausschuss in den Bauausschuss zu verlagern, scheiterte die SPD. Diese Möglichkeit gibt es in Niedersachsen noch nicht lange, sie wurde vom Gesetzgeber erst neu geschaffen. Grundsätzlich sind die Beschlüsse der Fachausschüsse nur Empfehlungen an den Rat oder den VA, die dann das letzte Wort haben. Dieses sollte nun nach den Vorstellungen der SPD bei Bauangelegenheiten wie Ausschreibungen, Auftragsvergabe oder Abschluss von Verträgen auf den Bauausschuss übergehen. Die Vorteile nach Meinung der SPD: Der VA werde dadurch erheblich entlastet, eine doppelte Beratung entfalle, Bauvorhaben könnten dadurch beschleunigt werden.

Die Grünen sprachen sich dafür aus, den vorgeschlagenen Schritt auszuprobieren. Die CDU gab allerdings zu bedenken, dass die Kompetenz des Verwaltungsausschusses dadurch beschnitten werde. Die Fraktion und der Bürgermeister sprachen sich gegen eine Änderung aus.

Josef-Theodor Möller startet als Ratsvorsitzender bereits in seine dritte Ratsperiode – er leitet die Ratssitzungen seit 2001. In der konstituierenden Sitzung waren für ihn noch zwei Stellvertreter zu wählen. Der erste Stellvertreter ist künftig Bernd Westphal (SPD), der zweite Dr. Heinz-Lorenz Günter (CDU).

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 10. November 2011)

In Schellerten nehmen nun neun Neue ihren Platz im Sitzungssaal ein / Aufgabenverteilung der Fraktionen

Schellerten (sky). Schellertens Bürgermeister kann weiter auf eine stabile CDU-Mehrheit bauen. Ihm zur Seite stehen nun ehrenamtlich als Stellvertreter Bernhard Brinkmann (SPD) und Jörg Bokelmann sowie August-Ludolf Ohlms (beide CDU) ohne Rangfolge. August-Ludolf Ohlms übernimmt als CDU-Fraktionsältester den Ratsvorsitz. „Gerne“, sicherte er zu und nahm an der Stirnseite seinen neuen, alten Platz ein.

Bürgermeister Axel Witte drehte anschließend den „Generationenspieß“ um und drückte der Ratsjüngsten, der 26-jährigen Maren Riedel, die Hand, um sie stellvertretend für die 21 anderen Ratsherren und -frauen in ihrem neuen Amt zu verpflichten. Eines, das tatsächlich neu für sie ist. Die Lebensmittelfachverkäuferin zählt zu den insgesamt neun Neulingen im Rat, wobei einige ihre politischen Sporen schon an anderer Stelle verdient haben. Im Publikum saßen einige der ausgeschiedenen oder nicht mehr gewählten Ratsmitglieder, eingeladen, um im Anschluss an die Sitzung gemeinsam einen Imbiss zu nehmen. Denn trotz zum Teil unterschiedlicher Positionen eint die Anwesenden eines: Sie wollen sich ehrenamtlich für die Interessen der Bürger einsetzen.

Und diese Arbeit wird vor allem zunächst in den Ausschüssen gemacht. Deren wichtigster ist der Verwaltungsausschuss, der bestimmte Entscheidungen vorbereiten oder sogar treffen kann, wenn der Rat nicht komplett eingeladen werden muss. Vorsitzender ist immer der Bürgermeister, also hier Axel Witte, für die CDU zählen August-Ludolf Ohlms, Jörg Bokelmann, Herbert Aselmeier und Martin Ritter dazu, für die SPD Bernhard Brinkmann und Friedhelm Hallmann. Für jeden gibt es außerdem noch einen Vertreter.

Fachbereich Schule, Jugend, Sport und Kultur: Vorsitzender ist Jörg Gustke (SPD), vertreten durch Christian Harms (CDU), weitere Vertreter der CDU sind Martin Ritter, Albert Warneboldt, Maren Riedel und Herbert Aselmeier und der SPD Ute Günther, Friedhelm Hallmann und Petra Müller.

Bau, Liegenschaften und Umwelt: Vorsitz Sebastian Riepl-Bauer (CDU,), Vertreter ist Johannes Ossenkopp (SPD), weitere Vertreter der CDU sind Maria von Berg, Christoph Aue, Ralf Aselmeyer und Benjamin Hupe, der SPD Bernd Gieselmann, Inge Peine und Reinhard Ratay.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 09. November 2011)

Hildesheim (tem). Mit einer anderen Machtkonstellation geht der neue Rat in die fünfjährige Wahlperiode bis Ende Oktober 2016. Die Bürger haben der CDU bei der Kommunalwahl am 11. September die meisten Stimmen gegeben (32,3 Prozent), knapp gefolgt von der SPD (31,1) und damit der bisherigen Ratsmehrheit die Option auf die Fortsetzung der so genannten großen Ratskoalition gegeben.

Kräftig gewonnen haben die Grünen (plus 8,2 auf 19 Prozent). Die drei Fraktionen schicken damit 38 von 47 Ratsmitgliedern ins Rennen. Die restlichen Sitzen teilen sich die Unabhängigen (3), Fraktion Parteilose (2), Gruppe FDP/Piraten (2), Einzelbewerber Andreas Marx, Oberbürgermeister Kurt Machens kraft Amtes (1).

CDU, SPD und Grüne sehen sich durch die Wahlen in ihrer politischen Arbeit bestätigt, ziehen daraus aber unterschiedliche Schlussfolgerungen. Während die CDU mit einer Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der SPD gerechnet hat, haben SPD, Grüne, und Marx die CDU links liegen lassen und sich zu einer Mehrheitsgruppe mit 24 Sitzen zusammengeschlossen.

Den Mehrheitsverhältnissen entsprechend hat der Rat am Montagabend die Ausschüsse, sonstigen Gremien und städtischen Gesellschaften besetzt und das Vorschlagsrecht wahrgenommen für zugewählte Mitglieder, die nicht dem Rat angehören, und die Ausschuss-Vorsitze (Rot-Grün 4, CDU 2). Eine geänderte Geschäftsordnung will der Rat in einer der nächsten Sitzungen beschließen. Einstimmig votierte der Rat für folgendes Personalpaket (Reihenfolge der Ausschüsse entspricht dem Zugriff der Fraktionen auf die Vorsitze. Namen der Vorsitzenden sind gefettet. Abkürzung für die Gruppe „SPD-Die Grünen-Ratsherr Marx“: Rot-Grün):

Verwaltungsausschuss (Zahl der Ratsmitglieder (11): Corinna Finke, Beate König, Bernd Lynack, Ole Hammer (4 SPD), Ruth Seefels, Ulrich Räbiger (2 Grüne), Ulrich Kumme, Eva Möllring, Ekkehard Palandt (3 CDU), Hans-Uwe Bringmann (Unabhängige), OB Kurt Machens.

Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr (11): Wilfried Kretschmer, Petra Tzschentke, Andree Busche (3 SPD),Ulrich Räbiger, Thomas Kittel, Marcus Hollenbach (3 Grüne). Matthias Jung (Stellv. Vors.), Martin Eggers , Regina Lücke, Eva Möllring (4 CDU). Peter Justus (Unabhängige). Grundmandate:Harrison Kahlert (Parteilos), Martin Gottschlich (FDP).

Finanzen, Wirtschaftförderung und Liegenschaften (9): Detlef Hansen (stellv. Vors.), Bernd Lynack, Stephan Lenz (3 SPD), Volker Spieth, Karin Loos (2 Grüne) Frank Wodsack, Anton Göke, Stephan Kaune (3 CDU). Axel Kreßmann (Unabhängige). Grundmandate: Harrison Kahlert (Parteilos), Ortwin Regel (Piratenpartei).

Schule/Bildung, Sport, Integration (9): Renate Schenk, Andreas Marx, Nazegül Karateke (3 SPD). Karin Loos, Monika Schlegel (2 Grüne). Claudia Schröder (stellv. Vors.), Vincenzo Calvanico, Maria Kurth (3 CDU). Hans-Uwe Bringmann (Unabhängige). Grundmandate: Erdinc Parlak (Parteilos), Ortwin Regel (Piratenpartei). Als Sportausschuss gehören dem Gremium auf Vorschlag von Rot-Grün zwei Mitglieder mit beratender Stimme an: Frauke Oppelt-Brager, Hans-Jürgen Roths.

Kultur und Demographie (9): Beate König, Bernhardine Schröer-Suray, Gabriele Thiesen-Stampniok (3 SPD), Monika Schlegel, Yara-Katharina Tuschick (2 Grüne). Ulrich Kumme (stellv. Vors.), Dieter Nitschke, Ekkehard Palandt (3 CDU). Peter Justus (Unabhängige). Grundmandate: Harrison Kahlert (Parteilos), Martin Gottschlich (FDP). Auf Vorschlag von Rot-Grün mit beratender Stimme: Hartwig Kemmerer, Alix Einfeld.

Jugendhilfe- und Sozialausschuss (15 stimmberechtigte Mitglieder) : Bernhardine Schröer-Suray, Renate Schenk, Erhard Paasch (3 SPD). Karin Goldmann (stellv. Vors.), Yara-Katharina Tuschick (2 Grüne). Ekkehard Palandt, Stephan Kaune, Jürgen Köhn (3 CDU). Hans-Uwe Bringmann (Unabhängige). Grundmandate: Harrison Kahlert (Parteilos), Hans-Werner Papst (für die FDP). 3 Vertreter der anerkannten freien Träger der Jugendarbeit auf Vorschlag Rot-Grün: Regina Bernert, Jörg Piprek. Auf Vorschlag CDU: Markus Gancarz. 3 Vertreter der übrigen im Stadtgebiet Hildesheim wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe: Cornelia Knölke, Ute Deininger (Vorschlag Rot-Grün). Marion Schenk (Vorschlag CDU-Fraktion).

Feuerschutz, Recht und innere Angelegenheiten (9): Ole Hammer, Erhard Paasch, Andree Busche (3 SPD), Marcus Hollenbach, Thomas Kittel (2 Grüne). Lothar Ranke (stellv. Vors.), Jürgen Köhn, Claudia Schröder (3 CDU). Axel Kreßmann (Unabhängige). Grundmandate: Erdinc Parlak (Parteilos), Ortwin Regel (Pirtenpartei). Nicht stimmberechtigtes Mitglied für Angelegenheiten des Feuerschutzes: Stadtbrandmeister Thomas Bartels.

Zweckverband Abfallwirtschaft (8):

Erhard Paasch, Renate Schenk, Bernhardine Schröer-Suray (3 SPD). Ruth Seefels, Thomas Kittel (2 Grüne). Anton Göke, Stephan Kaune, Dieter Nitschke (3 CDU).

Verbandsausschuss Förderzentrum Bockfeld (2): Renate Schenk (SPD), Karin Loos (Grüne).

Aufsichtsrat Stadtwerke Hildesheim AG: (Neubesetzung 2012). Aktuell: Christof Engelke, Martin Eggers (2 CDU), Detlef Hansen, Wilfried Kretschmer (2 SPD), Ulrich Räbiger (Grüne) Rita Rühmes (bis zur nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke). Vom Rat entsendete Mitglieder: Arwed Löseke. OB Kurt Machens.

Aufsichtsrat gbg AG (6): Petra Tzschentke (SPD), Andreas Marx (Parteilos), Jürgen Köhn (CDU). OB Kurt Machens, Kämmerin Antje Kuhne. Unabhängige Persönlichkeit mit Sachkompetenz und Wohnsitz Hildesheim: Klaus Heitmann.

Aufsichtsrat Flugplatz Hildesheim GmbH (3): Andreas Marx (Parteilos), Nazegül Karateke (SPD), Jürgen Köhn (CDU). Kämmerin Antje Kuhne.

Aufsichtsrat TfN GmbH (4): Beate König, Gabriele Thiesen-Stampniok (SPD), Monika Schlegel (Grüne), Ekkehard Palandt (CDU).

Aufsichtsrat Roemer-und Pelizaeus-Museum GmbH (5): Beate König, Bernhardine Schröer-Suray (2 SPD), Monika Schlegel (Grüne), Ulrich Kumme, Maria Kurth (2 CDU). Für die Stadt: Kurt Machens, Kulturdezernent Dirk Schröder.

Aufsichtsrat Roemer- und Pelizaeus-Museum Service GmbH (5): Beate König, Gabriele Thiesen-Stampniok (2 SPD), Monika Schlegel (Grüne),Vincenzo Calvanico, Lothar Ranke (2 CDU). Für die Stadt OB Kurt Machens. Mit beratender Stimme Kulturdezernent Dirk Schröder.

Aufsichtsrat Hildesheim Marketing GmbH (5): Corinna Finke, Ole Hammer (2 SPD), Karin Goldmann (Grüne), Matthias Jung, Eva Möllring (CDU). Nicht-Ratsmitglied auf Vorschlag Rot-Grün: Helmut Assmann, OB Kurt Machens.

Verwaltungsrat Stadtentwässerung AöR (5): Ole Hammer, Stephan Lenz (2 SPD), Volker Spieth (Grüne), Stephan Kaune, Ulrich Kumme (2 CDU). OB Kurt Machens als Vors. des Verwaltungsrates.

Verwaltungsrat Sparkasse Hildesheim (4): Corinna Finke (SPD), Volker Spieth (Grüne), Eva Möllring, Frank Wodsack (CDU).

Umlegungsausschuss (3): Marcus Hollenbach (Grüne), Wilfried Kretschmer (SPD), Ulrich Kumme (CDU).

Grundstücksverkehrsausschuss (2): Detlef Hansen (SPD), Martin Eggers CDU).

Abgeordnete zur Landschaft des vorm. Fürstentums Hildesheim (2): OB Kurt Machens, Detlef Hansen (SPD).

Beirat des Landschaftsverbandes Hildesheim e.V. (3): Nazegül Karateke (SPD), Ulrich Räbiger (Grüne), Lothar Ranke (CDU).

Schaukommission für die Stadt Hildesheim im Unterhaltungsverband Untere Innerste: Wilfried Kretschmer (SPD), Marcus Hollenbach (Grüne),Martin Eggers (CDU).

Kuratorium Weinhagenstiftung: noch offen.

Kuratorium Schaffhausen-Stiftung: Oberbürgermeister Kurt Machens, Detlef Hansen (SPD).

Arbeitsausschuss Technologiezentrum (4):
Gabriele Thiesen-Stampniok, Stephan Lenz ( 2 SPD), Volker Spieth (Grüne), Stephan Kaune (CDU). Planungsverbund Giesen-Hildesheim (5): Stephan Lenz , Andree Busche (2 SPD), Thomas Kittel (Grüne). Ulrich Kumme , Dieter Nitschke (2 CDU).

Die Stadt Hildesheim ist an einem bunten Strauß von Unternehmen beteiligt, wie die obige Darstellung zeigt. Grau sind die Aktiengesellschaften und GmbHs unterlegt, die zu 100 Prozent dem Mutterkonzern Stadt Hildesheim gehören. Eine Ausnahme bildet die EVI Energieversorgung, die innerhalb der Stadtwerke noch zu 75,1 Prozent der Stadt gehört. Zu 100 Prozent im Eigentum der Stadt, aber wegen der besonderen Rechtsform der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) farblich anders gekennzeichnet, ist die Stadtentwässerung. Darunter die zwei GmbHs, die mit geringeren Beteiligungen zur Stadt gehören.

In Grün sind schließlich die Unternehmen zusammengefasst, die je zur Hälfte zum Landkreis Hildesheim und zur Stadt gehören. Das Beteiligungsmanagement der Kämmerei berichtet dem Rat quartalsmäßig über die Entwicklung der Unternehmen. Ziel ist es, die Vertreter des Rates rechtzeitig auf negative Trends hinzuweisen. Die können dann in den jeweiligen Aufsichtsgremien der Unternehmen und Einrichtungen die dortige Geschäftsführung befragen und notfalls gegensteuern. Die Stadt hat damit Lehren aus der Fast-Insolvenz des ehemaligen Städtischen Krankenhauses und der Flugplatz GmbH gezogen. (tem)

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 09. November 2011)

Bad Salzdetfurths Stadtrat stellt sich neu auf / Hesse und Nipp neue stellvertretende Bürgermeister

Bad Salzdetfurth (uli). „Ich will dem neuen Stadtrat keine Angst machen. Aber in Bad Salzdetfurth stehen wichtige Entscheidungen an“, stimmte Bürgermeister Erich Schaper das neu gewählte Gremium auf die kommenden fünf Jahre ein. Und es werde im Vorfeld nicht immer klar sein, welche Entscheidung tatsächlich die richtige sein werde, prognostizierte er. Wichtig sei, „gemeinsam um den richtigen Weg zu ringen“.

Erschwerend komme die finanzielle Situation hinzu. „Auch wenn die sich verbessert hat, gibt es noch lange keinen Grund zur Entwarnung“, so Schaper weiter. Die Konsolidierung des städtischen Haushalts und die Stärkung der wirtschaftlichen Situation seien weiter zentrale Aufgaben.

Als eines der ganz wichtigen Themen nannte Schaper die Kinderbetreuung. Und er kündigte an: „Eine Entscheidung in Sachen Grundschule steht unmittelbar bevor.“ Seit Jahren beschäftigt der desolate Zustand des Gebäudes der Papenbergschule Lehrer, Schüler, Eltern, Verwaltung und Politik. Der neue Stadtrat wird nun die Entscheidung zu fällen haben, was aus der Schule wird. Ob ihr altes Gebäude aufwändig saniert, eine neue Schule gebaut wird oder die Papenbergschule in die Sothenbergschule umzieht. Insbesondere die Papenbergschule selbst wartet händeringend auf eine Entscheidung, um zukunftsorientiert arbeiten zu können (diese Zeitung berichtete).

In seiner ersten Sitzung hat sich der Stadtrat nun erst einmal neu aufgestellt. Zum Ratsvorsitzenden haben die Abgeordneten Gustav Beckmann (SPD) gewählt, sein Vertreter ist Reinhard Nipp (CDU). Erster stellvertretender Bürgermeister wurde Henning Hesse (SPD), zweiter ist Reinhard Nipp.

Im Verwaltungsausschuss sitzen künftig: SPD – Gustav Beckmann, Henning Hesse, Günter Raschke, Lars Schirrweit ; CDU – Marc Busche, Dr. Bernhard Evers, Reinhard Nipp; Grüne – Dr. Fredy Köster. Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur): SPD – Gustav Beckmann, Dr. Rainer Boeck, Ernst Fibich, Annette Nickel, Günter Raschke (Vorsitzender); CDU – Marc Busche (stellvertretender Vorsitzender), Karsten Neumann, Heidi Nitsche; Grüne – Margret Köster. Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal): SPD – Ute Hoppe (stellvertretende Vorsitzende), Hans-Peter Münte, Margret Schütte, Kai Schwetje, Thomas Stelzer; CDU – Matthias Bellgardt, Burkhard Helfenbein (Vorsitzender), Curd von Lenthe; Grüne – Bernward Wehrmaker. Ausschuss Fachbereich 3 (Bauen, Wohnen, Umwelt): SPD – Gerhard Bosum (Vorsitzender), Klaus Germer, Ute Hoppe, Angelika Pöhlmann, Lars Schirrweit; CDU – Karl-Heinz Klages, Helga Krause, Peter Ossenkop (stellvertretender Vorsitzender); Grüne – Dr. Fredy Köster. Jürgen Wilck wird für die Unabhängigen im Ausschuss Fachbereich 1 vertreten sein (beratend, ohne Stimmrecht).

In der Kurbetriebs GmbH werden in den nächsten Jahren neben Bürgermeister Erich Schaper auch die Ratsmitglieder Henning Hesse, Gustav Beckmann und Reinhard Nipp vertreten sein. In der TecCenter Grundstücksentwicklungs GmbH & Co. Kg sind es Lars Schirrweit und Dr. Bernhard Evers. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH und der Bäder GmbH sitzen Gerhard Bosum, Klaus Germer, Ute Hoppe, Günter Raschke, Peter Ossenkop, Burkhard Helfenbein, Dr. Bernhard Evers und Bernward Wehrmaker.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 05. November 2011)

Große Einigkeit zum Auftakt: Rat Hohenhameln besetzt die Ausschüsse mit seinen Mitgliedern

Hohenhameln (sky). Ein Auftakt nach Maß und Übereinstimmung – und das in einer aufgefrischten Version: Die konstituierende Sitzung war von allen Fraktionen zuvor einvernehmlich vorbereitet, zumindest, was die Aufteilung der Positionen anging. Unter den etlichen Zuhörern saßen nun ausgeschiedene Ratsmitglieder, die neugierig ihre Augen über die Neuen schweifen ließen. Immerhin 13 der insgesamt 24 Ratsherren sind zum ersten Mal in dieser Position. Einer der neuen „alten Hasen“ ist unter anderem der 24-jährige Jan Philipp Behr, der dem nun Jüngsten im Rat, dem 21-jährigen Jannik Hermes, sicherlich einige Tipps für junge Ratsmitglieder mit auf den Weg geben wird.

Bürgermeister Lutz Erwig, der als 25. Ratsmitglied, alle Abgeordneten mit persönlichen Handschlag verpflichtete, übergab die Sitzung dem neuen Ratsvorsitzenden Achim Henke (SPD), die mit elf Sitzen zwar über die größte Fraktion verfügt, aber auf Abstimmungspartner angewiesen sein wird.

Und dann ging es nur noch um Namen und künftige Aufgaben. Im Wechsel konnten die beiden stärksten Fraktionen, also SPD und CDU den Vorsitz eines Wunsch-Ausschusses übernehmen. Mit folgendem Ergebnis: Bauwesen, Natur und Umweltschutz leitet Uwe Lauenstein (CDU), vertreten durch Otto-Heinz Fründt, weitere Mitglieder sind Jens Böker und Hans-Jürgen Gläsner sowie Heinz-Erwin Dahlheimer und Marion Övermöhle-Mühlbach sowie Jeanette Raulfs.

Der Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur wird geleitet von Ulrich Helwes (SPD), vertreten durch durch Stephan Klemke, weitere Mitglieder sind Jan Philipp Behr, Jannik Hermes, Christopher Boës, Patrick Mangeng und Lisbeth Kunz. Hier haben außerdem die beiden Einzelkandidaten Malte Cavalli (FDP) und Karsten Grüne (Die Linke) die Option genutzt, als beratende Ratsherren ohne Stimmrecht Mitglied zu werden.

Der Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen wird geleitet von Otto-Heinz Fründt (SPD), vertreten durch Patrick Mangeng, weitere Mitglieder sind Vera Braatz, Achim Henke, Stephan Klemke, Marion Övermöhle-Mühlbach und Lisbeth Kunz.

Der Schulausschuss wird geleitet von Gerhard Schauer, vertreten von Vera Braatz, Hans-Jürgen Gläsner, Ulrich Helwes, Uwe Gredner, Caren von Wagner und Jeanette Raulfs.

Der Feuerschutzausschuss wird geleitet von Jürgen Pagel, vertreten durch Heinz-Erwin Dahlheimer, weitere Mitglieder sind Jens Böker, Jan Philipp Behr, Uwe Lauenstein, Christopher Boës und Jeanette Raulfs.

Die beiden Grünen-Ratsfrauen werden damit im Wechsel sicher den vollsten Terminkalender der nächsten fünf Jahre haben.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 05. November 2011)

Ratsmitglieder in erster Sitzung verpflichtet / Höherer Frauenanteil

Alfeld (sch). Alfelds Stadtrat hat sich neu formiert: In der konstituierenden Sitzung wurden die Ratsmitglieder, die die Wahlperiode 2011 bis 2016 bestreiten, nun verpflichtet. Darunter auch neun neue Ratsherren beziehungsweise –frauen. Sie alle mögen, wie Bürgermeister Bernd Beushausen (SPD) betonte, „möglichst viele Bürgerwünsche umsetzen“.

Und für die besten Ideen streiten, denn die seien manchmal auch abseits von Mehrheitsbildungen. Der neu gewählte Ratsvorsitzende Burkhard Thöne schloss sich dem an mit der Bitte, demokratisch und fair miteinander umzugehen und legte dem neuen Rat ans Herz, den Vertrauensvorschuss der Bürger nicht zu enttäuschen.

Den stellvertretenden Ratsvorsitz übernehmen künftig Hans-Bernd Schilling und Bernd Hoffmann. Zur stellvertretenden Bürgermeisterin wurde erneut Andrea Brodtmann gewählt.

Neu vertreten im Alfelder Stadtrat sind Werner Neumann und Bärbel Mimz (Grüne), Dr. Manfred Müller und Uwe Graser (BAL), Waltraud Friedemann und Peter Winkelmann (SPD), sowie Oliver Wöhler, Constanze Golte-Köhler und Dr. Thomas Stadler (CDU). Den Fraktionsvorsitz der CDU hat nach Ernst Martin Behrens nun mit Ute Bertram eine Frau übernommen, die, nach eigener Aussage, starkes Interesse an einem überparteilichen Frauen-Netzwerk bekundet.

Generell hat der Anteil an weiblichen Ratsmitgliedern in Alfeld deutlich zugenommen: Mittlerweile sind es acht Frauen, die sich auf diese Art politisch engagieren. Damit aber nicht genug. Und noch ein Novum wurde in der konstituierenden Sitzung beschlossen: Die ehemals 10 Ausschüsse wurden zwecks Vereinfachung und Entbürokratisierung zu acht zusammengefasst.

(Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 03. November 2011)